„Stimme für das Ruhrgebiet erheben“

Am heutigen Freitag wurde der Hammer SPD-Fraktionsvorsitzende Justus Moor in den Dortmunder Westfalenhallen zum Sprecher der SPD-Fraktionsvorsitzenden des Ruhrgebiets gewählt. Er übernimmt die Aufgabe vom ehemaligen Dortmunder Fraktionsvorsitzenden Norbert Schilff. „Ich bedanke mich für das Vertrauen. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen möchte ich eine starke Stimme für die Städte und Kreise im Ruhrgebiet sein.“

Bei den regelmäßigen Vernetzungstreffen kommen die Fraktionsvorsitzenden der 53 Städte des Ruhrgebiets und insbesondere der elf kreisfreien Großstädte und der vier Kreise zusammen. „Hier leben über 5,1 Millionen Menschen im größten Ballungsraum Deutschlands – und die Mehrheit der Menschen vertrauen hier auf die Sozialdemokratie. So stellt meistens die SPD die größte Fraktion in den Räten und Kreistagen. Gemeinsam die Stimme für das Ruhrgebiet zu erheben, ist damit unsere Verpflichtung.“

Bei der „Fraktionsvorsitzendenrunde“ ist der Austausch mit der SPD im Ruhrparlament genauso selbstverständlich wie die Vernetzung mit der SPD-Landtags- und SPD-Bundestagsfraktion. In den letzten Jahren war ein Schwerpunkt insbesondere der Einsatz für eine sinnvolle Altschuldenregelung für die Kommunen: „Die Städte und Kreise des Ruhrgebiets haben strukturell enorme Sozialbelastung, die nach dem Konnexitätsprinzip eigentlich der Bund zahlen müsste. Es braucht dabei auch endlich eine Abnahme der Altschulden – das gilt inzwischen auch für die Corona-Kosten in den Städten“, so Moor. Eine Initiative zur Entlastung der Städte von Finanzminister Olaf Scholz scheiterte zuletzt an CDU und CSU.

Darüber hinaus sind die Herausforderungen, denen alle Städte, Gemeinden und Kreise gegenüberstehen gerade im Ruhrgebiet nur gemeinsam zu bewältigen. „Hier sind die Übergänge zwischen manchen Städten fast fließend. Straßenbahnen, Radschnellwege oder der Bahnverkehr mit günstigen Tarifen können nur zusammen gedacht werden. Bezahlbares Wohnen und gute Wege zur Arbeit, Ausbildung oder Uni müssen wir gemeinsam garantieren. Und beim wichtigen Kita- und OGS-Ausbau dürfen nicht am Ende die Kommunen auf den Kosten sitzen bleiben, wenn wir überall beste Bildung schaffen wollen“, so der neue Sprecher.